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News

Corso Leopold die Zweite in München

Bereits im Mai fand der Corso Leopold mit einem Infostand des Kreisverband München erfolgreich bei Sonnenschein statt und so waren wir auch am Wochenende vom 9.9. bis 10.9. wieder vor Ort und sprachen in der heissen Phase des Bundestagwahlkampfes mit den Bürgern bei regnerischem Wetter.

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Münchner Ringparade mit Die PARTEI Rädern!

Zum zweiten Mal verwandelte die Initiative Radlhauptstadt München am Sonntag den Mittleren Ring in einen Radl-Highway. Insgesamt 7.000 Münchner*innen und Die PARTEI Aktivisten schwangen sich bei der Ringparade 2017 auf ihr Fahrrad und radelten, bei Sonnenschein und abwechslungsreichem Regen, gemeinsam über Münchens „Stadtautobahn“. Die PARTEI traf am Startpunkt pünktlich um 12:30 Uhr auf der Wiese des Neuhofener Berges zur Startaufstellung ein, so dass beim Startschuß, auf die von unserer Kris zur Verfügung gestellten Fahrräder, aufgestiegen werden konnte.

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Bundeswahlausschuss entscheidet am 6. August 2009 über Beschwerden

In seiner zweiten Sitzung zur Bundestagswahl wird der Bundeswahlausschuss über Beschwerden gegen die Entscheidungen der Landeswahlausschüsse vom 31. Juli 2009 über die Zulassung oder Zurückweisung von Landeslisten entscheiden. Dies teilt der Bundeswahlleiter mit. Die öffentliche Sitzung findet am Donnerstag, dem 6. August 2009, um 11:00 Uhr, im Deutschen Bundestag in Berlin, Jakob-Kaiser-Haus (Eingang Wilhelmstraße 68), Raum 1.302, statt.

Gegen die Zurückweisung ihrer Landeslisten können die Parteien noch bis heute (4.8.09) um 24:00 Uhr Beschwerde einlegen. Die Landeswahlleiter können auch gegen die Zulassung einer Landesliste in ihrem Bundesland Beschwerde erheben. Der Bundeswahlleiter lädt zu der Sitzung die Vertrauenspersonen der betroffenen Landeslisten und den jeweiligen Landeswahlleiter oder die Landeswahlleiterin ein. In der Beschwerdeverhandlung werden alle anwesenden Beteiligten gehört. Im Anschluss an die Sitzung gibt der Bundeswahlleiter die Entscheidung des Bundeswahlausschusses bekannt.




Der Bundeswahlleiter weist darauf hin, dass die Beschwerden, über die der Bundeswahlausschuss im Einzelnen entscheiden wird, in einer weiteren Pressemitteilung am Dienstag, dem 4. August 2009, bekanntgegeben werden.

Weitere Auskünfte gibt:
Karina Schorn,
Telefon: (0611) 75-2317,
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Wichtige Hinweise:
Zuschauer der Sitzung müssen vor Betreten der Bundestagsgebäude eine Eingangskontrolle durchlaufen und sich dabei ausweisen. Medienvertreter ohne Bundestags-Dauerakkreditierung müssen sich im Vorfeld über die Pressestelle des Deutschen Bundestages akkreditieren lassen: Deutscher Bundestag, Akkreditierungsstelle, Schiffbauerdamm 17 (3. Etage), 11011 Berlin, Telefon: (030) 227 – 329 24 oder – 329 29.

Liveübertragung
Die Sitzung des Bundeswahlausschusses wird live vom Parlamentsfernsehen übertragen und auch mittels Web-TV über www.bundestag.de verbreitet. Für technische Rückfragen zur Liveübertragung steht das Sekretariat „Onlinedienste, Parlamentsfernsehen“ unter der Telefonnummer (030) 227-35408 zur Verfügung.

 

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