München, 24. Juli 2008 − DiePARTEI ruft auf zum Frag' den Schäuble!
Die Online-Durchsuchung ist politisch gewollt und beschlossen, die Vorratsdatenspeicherung desgleichen. Die Kosten dafür trägt der Steuerzahler, den Nutzen aber hat bislang nur die Obrigkeit. DiePARTEI will das ändern, will dieses Übermass staatlicher Fürsorge zum Nutzen für den Bürger wenden.
Nach der Landtagswahl in Bayern - die nächsthöheren Weihen für unsere Kandidaten.
Sollte es gelingen, unsere Kandidaten im Bayerischen Landtag unterzubringen, so dürfen wir nicht aus den Augen verlieren, dass 2009 die Bundestagswahl stattfindet. Und dafür müssen sich unsere Spitzenkandidaten vorbereiten.
Es lohnt sich: Für ihre Arbeit erhalten die Abgeordneten des Bundestags seit Anfang 2008 pro Monat 7339 Euro im Monat. Diese Summe ist zu versteuern. Bereits festgelegt ist eine Erhöhung Anfang 2009 um 329 Euro auf 7668 Euro. Zuvor war die Abgeordnetenentschädigung zuletzt 2003 erhöht worden.
"Wir würden jederzeit die Führung übernehmen". Unter diesem Titel erschien heute ein Interview-Beitrag von und Rainer Balcerowiak mit dem Landesvorsitzenden Gerd Bruckner.
Nach der Bayernwahl- ist vor der Bundestags- und Europawahlzulassung.
Liebe Freundinnen und Freunde von DIE PARTEI, liebe Genossinnen und Genossen, liebe Nichtwähler, Mitstreiter und Titanic-Leser,
[Briefanrede]
das Ergebnis unseres Alphatests steht nun fest: Wir haben es leider in der Kürze der Zeit von rund einem Monat nicht geschafft zur Landtagswahl in Bayern auf dem Stimmzettel zu erscheinen um Wahlwerbespots im öffentlich rechtlichen Rundfunk- und Fernsehprogrammen schalten zu können.
Es hat nicht viel gefehlt! Eine Woche mehr Zeit, oder ein paar mehr aktive Aktivisten (pardon), und das fehlende Viertel wäre beieinander gewesen.
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