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News

Landesparteitag für PARTEI-Mitglieder

Nach zwei Jahren ist es wieder so weit und deshalb hat der Landesvorstand per Newsletter alle bairischen Mitglieder darüber informiert, dass am 17.3. die Neuwahl eines Vorstands ansteht und alle bairischen Mitglieder herzlich eingeladen sind, sich einzubringen und sich zu beteiligen. Er teilt wie folgt mit:

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Die PARTEI auf der SIKO am 17.2.18 in München

Jedes Jahr das Gleiche. Die Waffenschieber, Waffenhersteller und Waffenlieferanten treffen sich hinter geschlossenen Türen mit der Politik und die Politiker halten Reden ohne nennenswerten Nährwert. Was ist auch anderes von der mittlerweile 54. Sicherheitkonferenz zu erwarten gewesen und deshalb fand am 17.2. der obligatorische Demozug mit 4000 Teilnehmern auch bei Schnee und Kälte durch die Innenstadt Münchens statt.

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Behörden sehen stärkere Terror-Bedrohung

Image  Nach Einschätzung der deutschen Sicherheitsbehörden hat die terroristische Bedrohung schon wieder zugenommen. So würden immer mehr verdächtige Videobotschaften im Internet kursieren und man bekomme auch Warnungen. (Woher diese Warnungen stammen - evtl. Schäuble selbst?) ist allerdings nicht bekannt. Zumindest sagte das der Innenstaatssekretär August Hanning nach einem Treffen der Sicherheitsbehörden in Berlin.

Außerdem würden Islamisten immer häufiger unter anderem nach Pakistan reisen.

Herr Hanning: Sie werden in Pakistan immer Islamisten finden. Aber woher wissen Sie das? Steht das im neuen Ausweis? Trägt Otto Schily diesen Vermekr per Hand ein? Er ist doch mit zwei Firmen, die den biometrischen Ausweis herstellen zufällig liiert, respektive im Vorstand/Aufsichtsrat.

Man werde alles tun, um Anschlägen entgegenzuwirken. Dafür sind wir dem Innenminsterium natürlich sehr dankbar. Weniger dankbar sind wir, dass deswegen wieder die nächte Sau durchs Dorf getrieben wird und am Grundgesetz wieder operiert wird. Die Schäuble-Visionen, gehen uns, mit Verlaub, mittlerweile am Arsch vorbei.

Nach Worten Hannings "könnten" Terroristen versuchen, mit Anschlägen auf die Bundestagswahl Einfluss zu nehmen.

Und was dann Herr Hanning: Bundestagswahl ausfallen lassen, alle Wähler ins Lager stecken oder das Merkel wieder hinter die Mauer in Sicherheit bringen?

Klingt alles irgendwie nach Bush Doktrin. Feuer schüren - lügen und dann wills mal wieder keiner gewesen sein.

Geh mir weg mit euren Kriegsszenarien und Schauergeschichten.

Übrigens: Wenn im Harz ne Fliegerbombe hochgeht ist das zwar Schlimm - aber uns in Bayern juckt das ebenso wenig wie einen Hamburger, dessen Rad in China umgefallen ist. Also mal ganz cool - die Republik geht wegen einem durchgeknallten Islamisten noch lange nicht in die Knie.

 

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