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Die PARTEI goes Landtag und Bezirkstag 2018.

Nach dem ersten Erfolg zur Bundestagswahl wollen wir in München größer einsteigen und die Landtagswahl und Bezirkstagswahl in Bayern 2018 gibt uns die Gelegenheit dazu. Aber wir brauchen dazu jetzt Deine Unterstützung! Im Gegensatz zur Bundestagswahl mit 4 Wahlkreisen, können wir jetzt 9 Stimmkreise mit einem Kandidaten von Die PARTEI besetzen, viele lustige Plakate in München aufstellen und die FCKAFD und natürlich die anderen Parteien und deren Presse ärgern, informieren und das Land auf einen neuen Weg bringen.

Damit wir die entsprechenden Unterstützerblätter für jeden Kandidaten nun für die LTW18 und BezTW18 schnell erhalten und mit dem Sammeln der Unterstützerunterschriften beginnen können, stellen wir unsere Kandidaten am 11.11. um 11:11 Uhr in München auf.

Du bist heute herzlich eingeladen, Dich als Kandidat für einen der Stimmkreise aufstellen zu lassen und/oder den Kandidaten zu wählen.

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Du möchtest ein Plakat von Die PARTEI in München aus dem Wahlkampf?

Dann schnapp es Dir als historisches Dokument der Zeitgeschichte und nimm es ab, nimm es nach hause. Du wirst es noch brauchen, wenn der nächste Abgeordnete, Minister, Bundeskanzler oder Bundespräsident von Die PARTEI gestellt wird und Du dann ein handsigniertes Plakat für Deine Kinder, Enkel Dein eigen nennen willst. Es verspricht hohe Erlöse in 10 Jahren auf ebay.

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FAU Berlin darf sich nicht mehr Gewerkschaft nennen

Der Freien ArbeiterInnen Union Berlin (FAU) wurde am 11.12.2009  per einstweiliger Verfügung vom Landgericht Berlin verboten, sich als Gewerkschaft oder Basisgewerkschaft zu bezeichnen.

Damit ergeht es nun auch der FAU, wie Die PARTEI, dass die demokratische Grundordnung von den Gesetzgebern weiter demontiert werden soll. Nach dem Motto "lass' keine Alternative zu".

Ohne mündliche Verhandlung, so die FAU, folgte das Landgericht der Argumentation der Gegenseite, der FAU Berlin sei bereits im Oktober vom Arbeitsgericht der Gewerkschaftsstatus aberkannt worden. In diesem Urteil wurde der FAU Berlin zwar der Boykott des Kinos untersagt, die Gewerkschaftseigenschaft stand indes nicht zur Disposition.

Es ist ein Novum in der deutschen Rechtsprechung, dass einer Organisation verboten wird sich als Gewerkschaft zu bezeichnen. Umso absurder ist es, wenn es sich dabei um eine Organisation handelt, die seit gut einem Jahr einen Arbeitskampf geführt hat, der letztlich Tarifverhandlungen erzwang.



"Dieser Angriff auf das Grundrecht der Koalitionsfreiheit kommt einem Gewerkschaftsverbot gleich. Nach unserem Verständnis sind es immer noch die Beschäftigten selbst, die sich entscheiden wie sie sich organisieren. Sollte dieser Beschluss Bestand haben, ist das nicht nur ein Angriff gegen die FAU Berlin, sondern gegen jede Form der unabhängigen Basisorganisierung." so Lars Röhm, Sekretär der FAU Berlin.

Die FAU Berlin kündigt an, gegen diesen Beschluss vorzugehen.

Weitere Infos zur FAU sind hier zu finden.

Infos zum Widersacher "Kino Babylon" sind hier zu finden.

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