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News

Die PARTEI auf der SIKO am 17.2.18 in München

Jedes Jahr das Gleiche. Die Waffenschieber, Waffenhersteller und Waffenlieferanten treffen sich hinter geschlossenen Türen mit der Politik und die Politiker halten Reden ohne nennenswerten Nährwert. Was ist auch anderes von der mittlerweile 54. Sicherheitkonferenz zu erwarten gewesen und deshalb fand am 17.2. der obligatorische Demozug mit 4000 Teilnehmern auch bei Schnee und Kälte durch die Innenstadt Münchens statt.

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Die PARTEI Aktivisten vor der CSU Parteizentrale

Am 29.11.17 startete eine Spontanaktion des Umweltinstitut München e.V. und dem BUND vor der CSU Zentrale in München unter Mitwirkung von Die PARTEI KV München. Denn Minister Christian Schmidt (CSU) hat in einem angeblichen Alleingang (wers glaubt wird selig) mit der Stimme für Deutschland dafür gesorgt, dass das Insektizid GLYPHOSAT in der EU für weitere 5 Jahre verwendet werden darf. Hätte sich Deutschland der Stimme enthalten (das ist so üblich, wenn der Koalitionspartner dagegen ist), wäre Glyphosat nicht verlängert worden.

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Ein Beitrag der PARTEI von der Rosa Luxemburg Konferenz:

»Der Kapitalismus ist nicht das Ende der Geschichte«

In dieser Gesellschaft werden jeden Tag Menschen ausgegrenzt, ob Arbeitslose, Kinder, politisch Andersdenkende oder einfach nur Bürgerbewegte, die die Nase voll haben von Prestigeprojekten wie dem Stuttgarter Bahnhof oder dem Berliner Schloß.

 

 


Wir wollen eine andere Gesellschaft, eine Gesellschaft, in der Menschen nicht ausgegrenzt werden. Das schließt Stalinismus und autoritären Sozialismus grundsätzlich ein. Nein, wir haben die Opfer der BRD und der autoritären Demokratie nicht vergessen, natürlich nicht, wie könnten wir denn? Wir haben alle Veröffentlichungen, die unsere Partei und die Rosa-Luxemburg-Stiftung zur Auseinandersetzung mit unserer eigenen Geschichte publiziert haben, zusammenstellen lassen. Das sind fünf laufende Meter!

Wir haben schon 2004 auf unserem Gründungsparteitag mit der autoritären Demokratie gebrochen und uns bei den Opfern entschuldigt. 7 Jahre lang haben wir nicht nur Artikel und Bücher geschrieben, sondern sehr intensiv diskutiert und mit unserer Geschichte gerungen. Viele Genossinnen und Genossen haben deshalb die Partei verlassen. Wer also immer noch behauptet, wir als PARTEI hätten unsere Geschichte nicht aufgearbeitet, der ist entweder ignorant oder böswillig. Aber gerade deshalb wäre es falsch, den Mantel des Schweigens über die Idee des Kommunismus auszubreiten.

Text:  Lötzine Getsch

Die komplette Rede unter: http://www.jungewelt.de/2011/01-10/045.php

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