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News

Corso Leopold die Zweite in München

Bereits im Mai fand der Corso Leopold mit einem Infostand des Kreisverband München erfolgreich bei Sonnenschein statt und so waren wir auch am Wochenende vom 9.9. bis 10.9. wieder vor Ort und sprachen in der heissen Phase des Bundestagwahlkampfes mit den Bürgern bei regnerischem Wetter.

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Münchner Ringparade mit Die PARTEI Rädern!

Zum zweiten Mal verwandelte die Initiative Radlhauptstadt München am Sonntag den Mittleren Ring in einen Radl-Highway. Insgesamt 7.000 Münchner*innen und Die PARTEI Aktivisten schwangen sich bei der Ringparade 2017 auf ihr Fahrrad und radelten, bei Sonnenschein und abwechslungsreichem Regen, gemeinsam über Münchens „Stadtautobahn“. Die PARTEI traf am Startpunkt pünktlich um 12:30 Uhr auf der Wiese des Neuhofener Berges zur Startaufstellung ein, so dass beim Startschuß, auf die von unserer Kris zur Verfügung gestellten Fahrräder, aufgestiegen werden konnte.

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Landesverband Bayern informiert

PRESSEMITTEILUNG 4. August 2009

Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)

Sehr geehrte(r) Mitarbeiter(in) der Presse,

am 6. August 2009 entscheidet der Bundeswahlausschuss in Berlin unter Vorsitz des Bundeswahlleiters Roderich Egeler über die Beschwerde der Partei "Die PARTEI" gegen die Nichtzulassung der Hamburger Landesliste und die Direktkandidaten in Hamburg, NRW und Bayern.

In diesem Zusammenhang wird der Bundeswahlausschuss auch seine Entscheidung vom 17. Juli 2009 (Aberkennung der Parteieigenschaft nach über fünf Jahren aktiver Tätigkeit und nach der Teilnahme an einer Bundestags- und vier Landtagswahlen 2005 bis 2008) zu überprüfen haben.

Die Partei Die PARTEI geht davon aus, dass der Bundeswahlausschuss am 6. August

• der Beschwerde der Partei abhelfen wird und die Landesliste Hamburg zur Wahl zulassen wird und

• seine Entscheidung vom 17. Juli 2009 korrigieren und die Parteieigenschaft der Partei Die PARTEI feststellen wird.

Die öffentliche Sitzung findet am Donnerstag, dem 6. August 2009, um 11:00 Uhr, im Deutschen Bundestag in Berlin, Jakob-Kaiser-Haus (Eingang Wilhelmstraße 68), Raum 1.302, statt. Medienvertreter ohne Bundestags-Dauerakkreditierung müssen sich im Vorfeld über die Pressestelle des Deutschen Bundestages akkreditieren lassen: Deutscher Bundestag, Akkreditierungsstelle, Schiffbauerdamm 17 (3. Etage), 11011 Berlin, Telefon: (030) 227 – 329 24 oder – 329 29.

Wer eine NPD, DVU, Republikaner, Freie Union und KPDML als Parteien, gemäß Bundeswahlgesetz aushält, muss auch Satiriker aushalten können.

In diesem Sinne - es geht um die Grundfeste der Demokratie in Deutschland!

Mit freundlichen Grüßen

Gerd Bruckner
(Landesvorsitzender)

Die PARTEI LV Bayern
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