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News

Die PARTEI auf der SIKO am 17.2.18 in München

Jedes Jahr das Gleiche. Die Waffenschieber, Waffenhersteller und Waffenlieferanten treffen sich hinter geschlossenen Türen mit der Politik und die Politiker halten Reden ohne nennenswerten Nährwert. Was ist auch anderes von der mittlerweile 54. Sicherheitkonferenz zu erwarten gewesen und deshalb fand am 17.2. der obligatorische Demozug mit 4000 Teilnehmern auch bei Schnee und Kälte durch die Innenstadt Münchens statt.

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Die PARTEI Aktivisten vor der CSU Parteizentrale

Am 29.11.17 startete eine Spontanaktion des Umweltinstitut München e.V. und dem BUND vor der CSU Zentrale in München unter Mitwirkung von Die PARTEI KV München. Denn Minister Christian Schmidt (CSU) hat in einem angeblichen Alleingang (wers glaubt wird selig) mit der Stimme für Deutschland dafür gesorgt, dass das Insektizid GLYPHOSAT in der EU für weitere 5 Jahre verwendet werden darf. Hätte sich Deutschland der Stimme enthalten (das ist so üblich, wenn der Koalitionspartner dagegen ist), wäre Glyphosat nicht verlängert worden.

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Bericht in der Heidenheimer Zeitung online

Unter dem Titel "Nein zu Strafmandaten" erschien heute am 9.6.08 ein Artikel von WOLFGANG RISCH in der Heidemheimer Zeitung.  

Auszug: Während die Opposition in München ätzt, erwächst der CSU bei der Landtagswahl eine echte "Gefahr". Die Partei "Die PARTEI" tritt an.

Der bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein scheint gehörig unter Druck zu geraten.

Mancher Beobachter glaubt gar, Nervosität erkennen zu können angesichts von Umfragen, welche die CSU bei der Landtagswahl am 28. September bei "Fünfzig minus X" sehen. Doch Beckstein hat reagiert mit einem "Maßnahmenbündel", darin eingeschnürt neue Initiativen von Klimaschutz über Hochtechnologie und Kinderbetreuung bis zur Schulpolitik. Und wie sind die Reaktionen? Die Opposition im Münchner Landtag opponiert wie immer: Destruktiv! "Alles, was die CSU verschlafen, verweigert oder versemmelt hat, wird jetzt kurz vor der Wahl noch in Günthers großes Füllhorn gepackt".

Weitergehende Maßnahmen sind zu ergreifen, und so hat die Partei "die Partei" jüngst auf dem  Landesparteitag das Wahlziel formuliert: "CSU = 25% minus X". Die Chancen scheinen gut.

Denn die "Partei" spricht nicht nur Konservative, ersatzweise Rote, Grüne oder Gelbe an, sondern wendet sich als "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative" an das ganze Volk.

Wenn das der Maget Franz nur auch hinbekäme. Die sofortige Einführung eines kostenlosen Kindergartenjahrs fordert der SPD-Fraktionschef! Dabei hat Beckstein dieses längst versprochen. Demnächst kann Maget Beckstein an die neuen Initiativen von Klimaschutz über Hochtechnologie und Kinderbetreuung bis zur Schulpolitik erinnern - das übliche parlamentarische Spiel eben.

"Die Partei" aber will handeln. Sie sagt "Nein" zum Umzug des Bundesnachrichtendienstes von Pullach nach Berlin, "Nein" zur Gebühreneinzugszentrale GEZ, "Ja" zu Tierschutz und zum Kampf gegen Strafmandate.

Nicht zuletzt sind die "Partei"-Mitglieder "die Letzten der Unabhängigen".

Damit erzielte der Bundesvorsitzende und Chef des Satiremagazins "Titanic" Martin Sonneborn bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg einen "spektakulären Erfolg": 0,3 Prozent, "zweitbestes Ergebnis seit Kriegsende".

Der komplette Artikel hier

© 2008-2018 Die PARTEI München mit den Direktkandidaten zur Landtagswahl 2018
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