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News

40.000 Teilnehmer bei #NoPAG in München mit Die PARTEI

Die PARTEI war mit dem "Grauen Block" vor Ort und begeisterte alle Teilnehmer an der Großdemo gegen das geplante neue Polizeiaufgabengesetz von Söder , Seehofer und Herrmann. Es war grandios, was die PARTEI Aktivisten, als offizieller Partner des NoPAG Büdnisses, an tollen Plakaten, Sprüchen und dem Leichnwagen mit Sarg den Münchnern und Demoteilnehmern zeigten. Das Wetter spielte mit und so waren wir beim sammeln der fucking Unterstützerunterschriften zur Landtagswahl und Bezirkstagswahl sehr erfolgreich.

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München liebt Die PARTEI und deren Auftritte

Wie jedes Jahr, war Die PARTEI offizieller Partner des Corso Leopold und traf auf liebenswürdige Münchner*innen, die uns sagenhafte 800 Unterstützerunterschriften für die Zulassung zur Landtagswahl und Bezirkstagswahl 2018 gaben. Denn bekanntlich brauchen wir ja 2000 Unterstützerunterschriften für die Zulassung, auf dass wir im Landtagswahlkampf mitspielen können.

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Bundeswahlleiter befragt den Bundesschatzmeister zu Die PARTEI

Der Zorn ist groß gegenüber dem Bundeswahlleiter und es wird sich zeigen, ob die ihm vorliegenden Unterlagen von unserem Partei-Justiziar korrekt vorlagen (2004 oder 2009 Unterlagen?) oder ob dem Bundeswahlleiter alte Unterlagen gesandt wurden.

Gravius hatte keine Chance - keine Infos von Tim und das ist wirklich erstaunlich. Denn dafür ist Tim zuständig und Unterlagen einzureichen von denen der PARTEI-Vertreter keine Ahnung hatte - nun es kommt dem Pauliphänomen schon sehr ähnlich nahe. Wie die Hamburger allerdings berichten, gab es von Tim keine Unterlagen an den Wahlleiter, was dann einer Lüge von Herrn Egeler nahekommt. Denn die Abgabe von Infos zu Parteiaktivitäten ist formal nicht erforderlich.

Wir in Bayern wissen schon, warum wir es ernst meinen mit den Formalien. Es ist zu wünschen, dass Tim den Fehler bzw. die Lügen des Bundeswahlausschußvorsitzenden blos stellt und am 6.8. den Laden auseinander nimmt, sofern er überhaupt die Gelegenheit dazu erhält.
Was der Hinweis auf die Europawahl mit der ganzen Angelegenheit zu tun hatte wird wohl Herrn Egelers Geheimnis bleiben. Dass die Spacken von CDU, SPD, Grüne dieser Art der Modartion nichts entgegensetzen und die Demokratie und das Wahlgesetz mit derartigen Auftritten getreten werden, zeigt nur um so deutlicher wie weit die sogenannten Großparteien sich mittlerweile vom Bürger entfernt haben. Sie werden es noch bedauern - versprochen.
Grüne, SPD und Die Linke nicht wählbar (CDU/CSU + FDP sowieso) = Mitglieder im Bundeswahlausschuss
Die Schonfrist für diese Parteien ist vorbei. Die nächsten Plakate in Bayern werden sich dieses Themas noch annehmen und im Internet werden wir insbesondere die Grünen mit ihren merkwürdigen Verständlichkeiten konfrontieren. Aber es ist seit Fischer bei den Grünenn ja eh alles nicht mehr wählbar.
Übrigens:  Bei der Anhörung des APPD Vertreters ging der Bundeswahlleiter auf Recherche. Nur bei Die PARTEI war man wohl zu faul auf Recherche zu gehen, sonst hätte er wissen müssen, dass X-Veranstaltungen, Demos mit Beteiligung von Die PARTEI und Infostände stattgefunden haben. Wozu machen wir das PARTEI-Web öffentlich, wenn der Bundeswahlleiter unsere Beiträge bei derart wichtigen Entscheidungen nicht liest. Das ist ein Auftrag an die Verfassungsfeindliche Plattform - die bekanntlich sogar im Bundestag behandelt wurde. (siehe Anfrage der Linke an die Bundesregierung). Es scheint so, dass wohl innerhalb des Parlamentes die rechte Hand nicht weiss was die linke wissen müsste. Von wegen bei Die PARTEI weiss im Bundesvorstand keiner vom anderen.
© 2008-2018 Die PARTEI München mit den Direktkandidaten zur Landtagswahl 2018
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