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Wir haben keine Chance - also nutzen wir sie

Sie war einmal die meistgekaufte Tageszeitung in München. Doch die Zeiten ändern sich, so, wie die Zeit sich für die CSU ändert und sie sich nur noch durch Formalien und Tricks an der Macht halten kann. Pluralismus und Digitalisierung machen es möglich, den mainstream auszuhebeln und ein Alternativprogramm vorzulegen, das die extreme Mitte der Gesellschaft abbildet. Gerd Bruckner und Valentin Schware treten bekanntlich als Direktkandidaten in München-Süd (Wahlkreis 219) bzw. München-Nord (Wahlkreis 217) für Die PARTEI zur Bundestagswahl an und die Abendzeitung wollte mehr für ihre Leser herausfinden.

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Für die Geschichtsschreibung - Die PARTEI in München mit zwei Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2017

Am 28.7.2019 war es so weit. Der Kreiswahlausschuss bestätigte einstimmig, die Zulassung von Gerhard Bruckner (Wahlkreis 219 München Süd) und Valentin Schwarze (Wahlkreis 217 München Nord) für die Bundestagswahl 2017.

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Jetzt geht es zum Bundesverfassungsgericht +++ mitmachen und Bundestagswwhal wiederholen

Die PARTEI wurde bekanntlich vom Bundeswahlausschuss von der Teilnahme an der Bundestagswahl 2009 ausgeschlossen. Dagegen hat Die PARTEI Einspruch erhoben, weil die Gründe lächerlich und wegen falscher Tatsachen unbegründet war. Nun wurde der Einspruch vor dem Bundestag naturgemäß von den gleichen Parteien, die im Bundeswahlausschuss vertreten waren, wieder abgelehnt, so dass es nun zum Bundesverfassungsgericht geht und WIR DICH dazu brauchen.

 

Dazu brauchen wir nun jede Stimme bzw. Beteiigungsanzeige, die wir gegenüber dem Bundesverfassungsgericht nun aussprechen, um dem Antrag den nötigen Nachdruck zu verleihen.

Grund: Erst nach durchlaufen durch alle Instanzen (das ist nun geschehen) ist der Einspruch gegen die Bundestagswahl 2009 möglich geworden. Dass die Staatsdiener den nötigen Respekt durfch langatmige Bearbeitungszeiten vermissen lassen ist nicht neu.

Deshalb ist der Witz: "Treffen sich zwei Beamte auf der Straße. Sagte der eine zum anderen: Ich verstehe gar nicht, dass die Bevölkerung was gegen uns hat - wir tun doch gar nichts" treffsicher platziert ist und in vielen Fällen seine Begründung findet.

Die Postkarten-Aktion "Where is my vote" war bereits erfolgreich und hat das Bundesverfassungsgericht zum Nachdenken gebracht, weil das Selbstbestimmungsrecht des einzelnen Bürgers durch den Bundeswahlausschuss aufgehoben wurde. Egeler - Du wirst uns noch kennen lernen. Ehrenwort.

DESHALB: Bitte an der Aktion beteiligen und anderen bescheid geben. Das Blatt ist hier zum Downlolad und muss an:

Titanic
Sophienstraße 8
60487 Frankfurt

gesandt werden.

Der Bundesvorstand der PARTEI erklärt heute dazu folgendes:

"Bundestagspräsident Lammert hat den Einspruch der PARTEI gegen die Bundestagswahl 2009 zurückgewiesen. Selbstverständlich fechten wir dieses unseriöse Vorgehen vor dem Bundesverfassungsgericht an. Wir klagen auf eine Wiederholung der Bundestagswahl – und sehen im Urteil des höchsten deutschen Gerichts eine gute Möglichkeit für die Bundesrepublik, sich des Problems der FDP auf eine elegante Weise zu entledigen."

Voraussetzung für die Klage, die durch einen renommierten Staatsrechts-Professor geführt wird, ist die Unterstützung durch wahlberechtigte Bürger. Bitte füllen Sie deshalb die "Beitrittserklärung zur Wahlprüfungsbeschwerde" aus und schicken Sie diese spätestens am 2.12. per Post an: TITANIC, Sophienstraße 8, 60487 Frankfurt, Stichwort: "Auf Wiedersehen, FDP!"

Die Einsender der ersten 100 eingehenden, korrekt ausgefüllten Beitrittserklärungen schreiben deutsche Rechtsgeschichte; Kosten entstehen ihnen dabei keine.

© 2008-2017 Die PARTEI München mit den Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2018
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