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Wir haben keine Chance - also nutzen wir sie

Sie war einmal die meistgekaufte Tageszeitung in München. Doch die Zeiten ändern sich, so, wie die Zeit sich für die CSU ändert und sie sich nur noch durch Formalien und Tricks an der Macht halten kann. Pluralismus und Digitalisierung machen es möglich, den mainstream auszuhebeln und ein Alternativprogramm vorzulegen, das die extreme Mitte der Gesellschaft abbildet. Gerd Bruckner und Valentin Schware treten bekanntlich als Direktkandidaten in München-Süd (Wahlkreis 219) bzw. München-Nord (Wahlkreis 217) für Die PARTEI zur Bundestagswahl an und die Abendzeitung wollte mehr für ihre Leser herausfinden.

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Für die Geschichtsschreibung - Die PARTEI in München mit zwei Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2017

Am 28.7.2019 war es so weit. Der Kreiswahlausschuss bestätigte einstimmig, die Zulassung von Gerhard Bruckner (Wahlkreis 219 München Süd) und Valentin Schwarze (Wahlkreis 217 München Nord) für die Bundestagswahl 2017.

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Frage: Wird DIE PARTEI und deren Mitglieder reich durch die Wahlkampfkostenerstattung? 

Image Antwort: Bis jetzt definitv NEIN - Denn DIE PARTEI braucht Prozente und SPENDEN

Nach der neu eingeführten "Drei-Länder-Klausel" muss eine Partei (die bei den letzten Bundestags- oder Europawahlen nicht mindestens 0,5 Prozent der Zweitstimmen erlangt hat) - das muss unser erklärtes Ziel sein - bei den letzten Landtagswahlen in mindestens "drei Ländern" 1 Prozent der Stimmen erreicht haben, um den Staatszuschuss auf Beiträge und Spenden in Höhe von 38 Cent je Euro Zuwendung zu erhalten.

"Spenden und Beiträge sind also für DIE PARTEI unerlässlich um die 38 cent abgreifen zu können."

Alternativ dazu reicht es aus, in einem Land mindestens 5 Prozent der Stimmen erlangt zu haben. Diese Verschärfung gilt seit dem 1.1.2005. Vorher reichte 1 Prozent bei der Landtagswahl in einem Bundesland.

Die Neuregelung bedeutet somit eine Verschärfung der Voraussetzungen auf das Dreifache (1 Prozent bei drei Landtagswahlen statt bisher bei einer Landtagswahl) und bedeutet eine Verschärfung der Voraussetzungen auf das Fünffache (5 Prozent bei einer Landtagswahl statt bisher 1 Prozent).

Die Voraussetzungen für die Beteiligung der Parteien an den Staats- zuschüssen auf Wählerstimmen bleiben unverändert: Die 85 Cent pro Wählerstimme, die es nach der Neuregelung jährlich für die ersten vier Millionen Wählerstimmen gibt, und die 70 Cent jährlich für jede weitere Stimme wird für jede Wahl gesondert berechnet. Daran werden diejenigen Parteien beteiligt, die bei bundesweiten Wahlen (Bundestags- und Europa- wahl) mindestens 0,5 Prozent und bei Landtagswahlen mindestens 1 Prozent der Wählerstimmen erlangt haben.

Erklärtes Ziel lautet also: 1-5% für DIE PARTEI in Bayern - 25% für die CSU und schon sind die Christlichen so liquide wie die Bayerische Landesbank.

Deshalb: Jeder Landesverband unterstützt den anderen Landesverband. Nur so schaffen wir es an den Trog der Macht zu gelangen und dann in Saus und Braus zu leben wie die Parteien CSU, SPD, DIE GRÜNEN und die FDP.

Nicht zu vergessen: WIR BRAUCHEN JEDE WÄHLERSTIMME (Erst- und Zweitstimme) 

© 2008-2017 Die PARTEI München mit den Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2018
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