Fragen und Antworten von Die PARTEI

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Frage: Wir wollen zur Landtagswahl im Wahlkreis ...... antreten. Was müssen wir tun?

 Antwort: Damit Ihr antreten könnt, müsst Ihr eine Mitgliederversammlung abhalten.

(Einladungsfrist: Vom Tag der Einladung bis zur Mitgliederversammlung müssen mindestens 3 Tage dazwischen liegen; Beispiel: Montag rausschicken - Tag der Veranstaltung ist dann der Freitag)

Jetzt bereits ruft Ihr den Wahlkreisleiter an und teilt ihm mit, dass Ihr die Wahl am Tag X ausführt und dann bei Ihm vorbeikommt um die Unterstützerblätter abzuholen. Dann gibt es nämlich keine Ausreden mehr dass die Blätter noch nicht vorliegen. Teilt ihm am besten per Fax unter Angabe des Parteinamens das alles mit.

Parteiname = Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative

Parteikurzname = Die PARTEI 

Am Tag der Mitgliederversammlung: 

Den Tag der Einladung und den Tag und Uhrzeit der Mitgliederversammlung tragt Ihr in das Blatt Anlage 8 ein. 

Auf der Mitgliederversammlung wählt Ihr einen Versammlungsleiter und einen Schriftführer und 2 Beisitzer. (Die dürfen die ganzen Formulare -siehe Anlagen 4-11 unterschreiben) 

Auf der Mitgliederversammlung wählt Ihr Eure(n) Stimmkreiskandidaten

Diese(r) Stimmkreiskandidat(en) dürfen nur von den jeweiligen Stimmkreismitgliedern gewählt werden. Die Mindestanzahl inkl. Kandidat beträgt 3 Leute. Die Anzahl der stimmberechtigten Stimmkreismitglieder für den jeweiligen Stimmkreiskandidaten tragt Ihr in Anlage 8 ebenfalls ein.

Sollten mehrere Stimmkreise auf einer Wahlkreisversammlung gewählt werden, so ist für jeden Stimmkreiskandidaten das gleiche Prozedere notwendig und es ist pro Stimmkreis ein eigenes Anlage 8 Formular auszufüllen.  

Der Stimmkreiskandidat hat seine Zustimmungserklärung auszufüllen. (Anlage 6).
Ebenso muss vom Stimmkreiskandidaten eine Wählbarkeitsbescheinigung vorliegen (Anlage 7) 

Jetzt muss nur noch die Anlage 9 ausgefüllt werden, mit der versichert wird, dass alles ok war. 

Dann könnt Ihr die Wahlkreiskandidaten wählen. Die Stimmkreiskandidaten können an Position 1 stehen. (muss aber nicht) Ihr müsst eine Reihenfolge der Wahlkreiskandidaten festlegen und dann in geheimer Abstimmung diese Kandidaten wählen. (Protokoll der Auszählung erstellen!)

Den Stimmkreiskandidaten tragt Ihr ein und die Wahlkreiskandidaten. (Anlage 10)

Alle Wahlkreiskandidaten müssen ebenfalls eine Einverständniserklärung abgeben (Anlage 6) und eine Wählbarkeitsbescheinigung (STEMPEL der Gemeinde ist notwendig) besitzen. (Anlage 7)

Wenn Ihr damit fertig seid, müsst Ihr noch Anlage 4 und Anlage 11 ausfüllen.

Jetzt ruft Ihr sofort den Wahlkreisleiter an und teilt ihm mit, dass Ihr die Wahl durchgeführt habt und morgen beim Ihm vorbeikommt um die Unterstützerblätter abzuholen und vereinbart einen Termin um die Anlagen vorzeigen zu können. Der Wahlleiter (die sind alle sehr nett bisher) wird die Anlagen prüfen. Bittet Ihn bereits am Telefon um die Unterstützerblätter, da oft eine Hausdruckerei im Amt ist.

Wenn es heisst, das dauert, sagt Ihr, dass Ihr auf jeden Fall unbedingt 100 Stück sofort benötigt, damit wir das Blatt sofort ins Web stellen können und Ihr eine Vorlage zum einscannen besitzt. Das gescannte Unterstützerblatt könnt Ihr dann sofort an Freunde etc. per Email rausschicken.

Die Unterstützerblätter dürfen kopiert werden. Es müssen nicht die gedruckten Blätter unbedingt verwendet werden. 

Auf Formblatt 4 steht, dass Ihr auch die Unterstützerunterschriftenblätter abgeben sollt. Die habt Ihr aber noch nicht. Die bekommt Ihr ja erst, wenn Ihr den Stimmkreisbewerber und die Wahlkreisbewerber festgelegt habt und dem Wahlkreisleiter das Ergebnis mitteilt. Lasst Euch also von der Staatsmacht nicht verwirren.

Bei Fragen dann einfach mit dem Wahlkreisleiter reden. Die erklären Euch wenn ggf. noch was fehlt oder was falsch eingetragen wurde. 

Ja unglaublich was alles zu tun ist, klingt auch hochkompliziert - aber mit diesen Infos sollte es sofort klappen. Wir haben für Euch das alles gelernt und geben diese Infos gerne an Euch Aktivisten weiter).

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