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40.000 Teilnehmer bei #NoPAG in München mit Die PARTEI

Die PARTEI war mit dem "Grauen Block" vor Ort und begeisterte alle Teilnehmer an der Großdemo gegen das geplante neue Polizeiaufgabengesetz von Söder , Seehofer und Herrmann. Es war grandios, was die PARTEI Aktivisten, als offizieller Partner des NoPAG Büdnisses, an tollen Plakaten, Sprüchen und dem Leichnwagen mit Sarg den Münchnern und Demoteilnehmern zeigten. Das Wetter spielte mit und so waren wir beim sammeln der fucking Unterstützerunterschriften zur Landtagswahl und Bezirkstagswahl sehr erfolgreich.

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München liebt Die PARTEI und deren Auftritte

Wie jedes Jahr, war Die PARTEI offizieller Partner des Corso Leopold und traf auf liebenswürdige Münchner*innen, die uns sagenhafte 800 Unterstützerunterschriften für die Zulassung zur Landtagswahl und Bezirkstagswahl 2018 gaben. Denn bekanntlich brauchen wir ja 2000 Unterstützerunterschriften für die Zulassung, auf dass wir im Landtagswahlkampf mitspielen können.

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Liebe Freundinnen und Freunde von Die PARTEI,

Arno Kral, Peter Hoffmann und Gerd Bruckner haben heute Dich bzw. Die PARTEI vertreten und nahmen an der Sitzung des Landeswahlausschusses zur Festellung von Parteien und Wählergruppen  für die Zulassung zur Einreichung von Wahlvorschlägen zur Landtagswahl teil.

Sieg auf der ganzen Linie für DIE PARTEI. Der Landeswahlausschuss stellte für Die PARTEI fest: "ohne Mängel"

Das heisst, dass wir nun endlich auch offiziell mit der Einreichung unserer Wahlvorschläge akzeptiert wurden. Die Staatsmacht konnte uns nicht aufhalten.

Somit ist heute die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative, kurz: „Die PARTEI“, mit Ihrem Wahlvorschlag zur Landtagswahl 2008 zugelassen.

„Ohne Mängel“ befand Landeswahlleiter Karlheinz Anding den Antrag der Partei „DiePARTEI“ auf Zulassung zur Bayerischen Landtagswahl, und so fiel die Abstimmung des Landeswahlausschusses, der mit fünf von sechs Beisitzern beschlussfähig war, einstimmig zu Gunsten der PARTEI aus.

Dabei handelte es sich keineswegs um eine Selbstverständlichkeit, wie sich bei der Beurteilung der Anträge weiterer Landtagswahlkandidaten erweisen sollte. Neben den bereits etablierten Parteien waren beim Landeswahlleiter insgesamt 22 Wahlvorschläge eingegangen, drei davon musste der Landeswahlleiter wegen formaler Fehler ablehnen:

  • die „Freie Bürger Union“, weil Unterlagen fehlten,
  • die „National-Europäische Union“, weil sie keine zustellbare Adresse angegeben hatte, und
  • die „Patriotische Umwelt Partei“, sie war laut Ading aus der Aktion „Rettet die Wale“ hervorgegangen, weil sie keinen Vorstand gewählt hatte.

Eine Enthaltung gab es bei den Republikanern, und bei der „National Sozialistischen Partei Deutschland“ gar zwei.

Einstimmig zugelassen wurden neben "Die PARTEI" dagegen die „Alternative Liste“, die „Anarchistische Pogo-Partei“, die „Bayern Partei“, der „Bürgerblock“, die „Bürgerrechtsbewegung Solidarität“, „Die Violetten für spirituelle Politik“, die „Freie Wähler Bayern“, die „Keine Partei entspricht meinem Wählerwillen“, die „Ökologisch Demokratische Partei“, die „Partei bibeltreuer Christen“, die „Piratenpartei Deutschlands“, die „Rentnerinnen- und Rentner-Partei“ sowie die „Soziale Alternative für Gerechtigkeit.“

Die CDU hätte auch Wahlvorschlagsrecht, nimmt dieses aber nicht wahr. Das wird sich noch rächen.

Die Frage an den Wahlausschuss, „wie wird man Beisitzer“, beantwortete der stellvertretende Landeswahlleiter Werner Kreuzholz, der zum Schriftführer bestellt worden war: „Die Beisitzer werden vom Landeswahlausschuss aus den bereits zugelassenen Parteien berufen, und zwar in der Reihenfolge derer Wahlergebnisse – die Grünen, die CDU, der CSU in Bayern e.V., Die Linken, FDP und SPD.“

Nachdem den Paragraphen 24 und 25 des Landeswahlgesetzes damit genüge getan war, schloss der Landeswahlleiter die Sitzung. Der Landtagswahl, die in exakt 78 Tagen stattfinden wird, steht als nichts mehr im Wege.

„Mögen die Spiele beginnen“!  Schade, dass die drei Parteien nicht zugelassen wurden. Wir werden diesen Parteien einen Vorschlag unterbreiten den sie nicht abschlagen sollten.

 

© 2008-2018 Die PARTEI München mit den Direktkandidaten zur Landtagswahl 2018
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