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News

Christopher Street Day in München mit Die PARTEI

Es war am 14. und 15.Juli 2018 so weit. Es ging auf die Straße und Bunt wurde zum neuen Grau. Eben, der graue Block von Die PARTEI. Es gelang auch dieses Jahr Leben, Schwule, Heteros und Transgenders für Die PARTEI zu gewinnen und so klappte es wieder für die anstehende Zulassung zur Landtags- und Bezirkswahl die letzten Unterstützerunterschriften zu gewinnen.

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40.000 Teilnehmer bei #NoPAG in München mit Die PARTEI

Die PARTEI war mit dem "Grauen Block" vor Ort und begeisterte alle Teilnehmer an der Großdemo gegen das geplante neue Polizeiaufgabengesetz von Söder , Seehofer und Herrmann. Es war grandios, was die PARTEI Aktivisten, als offizieller Partner des NoPAG Büdnisses, an tollen Plakaten, Sprüchen und dem Leichnwagen mit Sarg den Münchnern und Demoteilnehmern zeigten. Das Wetter spielte mit und so waren wir beim sammeln der fucking Unterstützerunterschriften zur Landtagswahl und Bezirkstagswahl sehr erfolgreich.

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Stellungnahme des Landesvorsitzenden von DiePARTEI zur Raucher/Nichtraucher-Diskussion

Schutz der Passivraucher - Schutz der Gesundheit - Schutz der individuellen Freiheit - Schutz der Wirtschaft.

Die fadenscheinige Auseinandersetzung "Pro Rauchen" und "Pro Nichtrauchen" führt derzeit in die Irre. Doch das vermeintliche Problem ist so simple wie einfach zu lösen.

Gaststättenbetriebe, die glauben nur mit Rauchern auskommen zu können, sollen per Anordnung ihrer Gemeinde ein Schild aussen sichtbar anbringen, dass es sich um eine Rauchergaststätte handelt und Gaststätten die auf Raucher verzichten wollen, bringen ein Schild "Nichtraucher-Betrieb" am Eingang sichtbar an.

Eine wunderbare Klassifizierung die gegenüber den dubiosen 4-Sterneauszeichnungen irgendeines Verbandes den Tatsachen dann wirklich einmal entspricht und beide Anbieter (Rauchergaststätte und Nichtrauchergaststätte) können in ihrer Aussendarstellung dieses Zertifikat nutzen.

Im Gegensatz zu Verboten, die einen massiven Eingriff in die Freiheit und Selbstbestimmung des Unternehmers und Rauchers darstellen, führt eine nach aussen sichtbare Erklärung zum Schutz der  Nichtraucher und ermöglich trotzdem weiterhin die bewusste Selbstschädigung der Raucher.

Gaststätten haben von den Kommunen bestimmte Auflagen zu erfüllen und müssen beispielsweise einen Notausgang besitzen, Toiletten für Frauen und Männer getrennt bereitstellen usw.

Da jeder Mensch ein Recht auf Selbstbestimmung hat und kein anderer Mensch das Recht hat einen anderen Menschen zu seinem Glück zu zwingen, ist der einzig gangbare Weg der Weg der Kenntlichmachung.

Stellt sich heraus, dass eine Gaststätte mit Rauchern wirtschaftlich nicht überleben kann, liegt es in der Entscheidungsfreiheit des jeweiligen Gaststättenbetreibers das eigene Konzept zu ändern, also auf einen Nichtraucherbetrieb umzustellen. Stellt der Gaststättenbetreiber fest, dass ein Überleben als Nichtrauchergaststätte nicht möglich ist, so kann er, wenn er denn will, auf einen Raucherbetrieb umstellen.

Nichtraucher werden somit nicht gezwungen erst nach betreten einer Gaststätte von Rauchqualm überrascht zu werden und sich mit Rauchern zu streiten und Raucher wissen in Nichtraucher-Gaststätten, dass dort das Rauchen nicht gewünscht ist und das anzünden einer Zigarette/Pfeife/Zigarre zu unterlassen ist. Beide Seiten erhalten dadurch die Möglichkeit sich frei zu entscheiden, so wie der Wähler sich eben auch zu entscheiden hat, welcher Partei er einen Regierungsauftrag erteilen will.

Selbst Angestellte haben damit die Möglichkeit sich frei zu entscheiden, ob sie sich der Gefahr des "Passiven Rauchens" aussetzen wollen bzw. werden sich Mitarbeiter die aktive Raucher sind, sich für eine Gaststätte der Art "Raucherzone"  entscheiden.

Diese Form der Klarheit für Konsument, Angestellten und Unternehmer beschneidet keinerlei Rechte und hat nichts mit der typischen deutschen Art der Verbotsregelung gemeinsam.

Eine derart simple wie freie Wahl würde die Politik und Gesellschaft wieder auf die zwingenden Probleme fokusieren und die gängige Bevormundung durch subjektive Betrachungsweisen der Befürworter und Gegner entfällt.

Gerade mit dieser freien Wählbarkeit gewinnt die Gesellschaft ein mehr an Freiheit und der Markt kann sich selber regulieren. Politiker müssen nur einmal lernen, dass nicht alles reglementiert werden muss.  Diese Vorgehensweise ist auf viele Fälle übertragbar. (Airportsicherheit, Flugzeuge, Autobahnlimit u.v.m.)

Ob die deutsche Politik und Gesellschaft diese Freiheit will werden die Diskussionen zeigen.

© 2008-2018 Die PARTEI München mit den Direktkandidaten zur Landtagswahl 2018
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