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News

40.000 Teilnehmer bei #NoPAG in München mit Die PARTEI

Die PARTEI war mit dem "Grauen Block" vor Ort und begeisterte alle Teilnehmer an der Großdemo gegen das geplante neue Polizeiaufgabengesetz von Söder , Seehofer und Herrmann. Es war grandios, was die PARTEI Aktivisten, als offizieller Partner des NoPAG Büdnisses, an tollen Plakaten, Sprüchen und dem Leichnwagen mit Sarg den Münchnern und Demoteilnehmern zeigten. Das Wetter spielte mit und so waren wir beim sammeln der fucking Unterstützerunterschriften zur Landtagswahl und Bezirkstagswahl sehr erfolgreich.

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München liebt Die PARTEI und deren Auftritte

Wie jedes Jahr, war Die PARTEI offizieller Partner des Corso Leopold und traf auf liebenswürdige Münchner*innen, die uns sagenhafte 800 Unterstützerunterschriften für die Zulassung zur Landtagswahl und Bezirkstagswahl 2018 gaben. Denn bekanntlich brauchen wir ja 2000 Unterstützerunterschriften für die Zulassung, auf dass wir im Landtagswahlkampf mitspielen können.

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Sag NEIN mit Deiner Stimme beim Rauchverbot-Volksentscheid 

ImageNach dem jetzigen Gesetz

* können getränkegeprägte Einraumgaststätten mit weniger als 75 qm, zu denen Minderjährige keinen Zutritt haben, von den Wirtsleuten als Raucherkneipe deklariert werden;
* kann das Rauchen in größeren Gaststätten, Diskotheken und Spielhallen nur in abgeschlossenen Nebenräumen, zu denen Minderjährige keinen Zutritt haben, gestattet werden;
* kann das Rauchen in Bier- und Festzelten gestattet werden.

Mit diesen Ausnahmemöglichkeiten bietet das bestehende Gesetz eine gute Balance zwischen Nichtraucherschutz und individueller Entscheidungsfreiheit. Deshalb wollen wir, dass es in Bayern so bleibt wie es ist.

Wenn Du, wie Millionen hier in Bayern der Meinung bist, dass der Nichtraucherschutz im jetzigen Gesetz sinnvoll und ausreichend für alle geregelt ist, dann musst Du beim Verbotsentscheid am 4. Juli den neuen, extremen Gesetzentwurf mit dem absoluten Rauchverbot ablehnen! Nur so bleibt das jetzige Gesetz in Kraft.


Von einem können wir ausgehen: Die absoluten Rauchgegner werden auf jeden Fall am Volksentscheid teilnehmen.

Mach' deshalb Gebrauch von Deinem Wahlrecht.
Es geht auch um Deine ganz persönliche Entscheidungsfreiheit!
DEIN „NEIN“ zählt nur, wenn Du bei der Abstimmung aktiv teilnimmst. Sich hinterher zu beschweren und im nächsten Winter wieder auf der Straße zu stehen! reicht nicht.

Stimme beim Verbotsentscheid am 4. Juli 2010 gegen ein absolutes Rauchverbot!

 

© 2008-2018 Die PARTEI München mit den Direktkandidaten zur Landtagswahl 2018
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