Die PARTEI
Kreisverband München-Stadt

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News

Der neue Vorstand des Kreisverbandes München Stadt

Der neugewählte Vorstand introniserite sich am 22.6.2019 im Bürgerheim

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Termine der Ergebnisse aus der Landtagswahl in Bayern

Am 14. Oktober 2018 sind rund 9,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger in Bayern aufgerufen, mit ihrer Erst- und Zweitstimme die 180 Abgeordneten des 18. Bayerischen Landtags zu wählen. Zur Wahl stehen 18 Parteien mit insgesamt 1 923 Bewerberinnen und Bewerbern. Am Wahlabend werden etwa ab 20 Uhr die ersten Schnellmeldungen mit den Ergebnissen der 91 Stimmkreise beim Landeswahlleiter eintreffen und sofort in dessen Internetangebot einsehbar sein. Mit der Bekanntgabe des vorläufigen Landesergebnisses wird ab etwa 24 Uhr gerechnet.

Im Einzelnen stellt sich der Ablauf der Ergebnisermittlung wie folgt dar:

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Ein Beitrag der PARTEI von der Rosa Luxemburg Konferenz:

»Der Kapitalismus ist nicht das Ende der Geschichte«

In dieser Gesellschaft werden jeden Tag Menschen ausgegrenzt, ob Arbeitslose, Kinder, politisch Andersdenkende oder einfach nur Bürgerbewegte, die die Nase voll haben von Prestigeprojekten wie dem Stuttgarter Bahnhof oder dem Berliner Schloß.

 

 


Wir wollen eine andere Gesellschaft, eine Gesellschaft, in der Menschen nicht ausgegrenzt werden. Das schließt Stalinismus und autoritären Sozialismus grundsätzlich ein. Nein, wir haben die Opfer der BRD und der autoritären Demokratie nicht vergessen, natürlich nicht, wie könnten wir denn? Wir haben alle Veröffentlichungen, die unsere Partei und die Rosa-Luxemburg-Stiftung zur Auseinandersetzung mit unserer eigenen Geschichte publiziert haben, zusammenstellen lassen. Das sind fünf laufende Meter!

Wir haben schon 2004 auf unserem Gründungsparteitag mit der autoritären Demokratie gebrochen und uns bei den Opfern entschuldigt. 7 Jahre lang haben wir nicht nur Artikel und Bücher geschrieben, sondern sehr intensiv diskutiert und mit unserer Geschichte gerungen. Viele Genossinnen und Genossen haben deshalb die Partei verlassen. Wer also immer noch behauptet, wir als PARTEI hätten unsere Geschichte nicht aufgearbeitet, der ist entweder ignorant oder böswillig. Aber gerade deshalb wäre es falsch, den Mantel des Schweigens über die Idee des Kommunismus auszubreiten.

Text:  Lötzine Getsch

Die komplette Rede unter: http://www.jungewelt.de/2011/01-10/045.php

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