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News

Kurz vor der Landtags- und Bezirkswahl wurden die Münchner auf Die PARTEI eingestimmt

Mit einem neuen Zelt waren wir wieder vor Ort und konnten die heiß begehrten Aufkleber von Die PARTEI unter das Volk bringen und die Münchner darauf aufmerksam machen, dass Die PARTEI bei der Landtasgswahl und Bezirkswahl in Oberbayern auf dem Wahlzettel steht. Wir fanden große Zustimmung In den zahlreichen Gesprächen und man glaubt es kaum, wir hatten zum Schluß nur noch ein paar Sticker und Aufkleber.

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PARTEI Räumkommando am Flaucher in München

Am 11.8. trafen sich Aktivisten von Die PARTEI mit den Münchner*innen am Flaucher und der BR war dabei. Bei diesem Aktionstag räumten wir den braunen Dreck weg. Egal ob Zigarettenkippen, abgerissene Wahlplakate von AfD und CSU, Leihfahrräder oder Bierflaschen. Alles wurde eingesammlt und ordnungsgemäß entsorgt.

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Ein schwarzer Tag für die Demokratie

Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage der PARTEI auf Wahlwiederholung abgewiesen. Martin Sonneborn hatte die Wahlprüfungsbeschwerde bei Bundestagspräsident Lammert als Bundesvorsitzender der PARTEI eingereicht, vor dem Bundesverfassungsgericht aber als wahlberechtigter Bürger klagen müssen. Obwohl dieser Umstand in der Klageschrift überzeugend begründet wurde, wies das Verfassungsgericht die Klage jetzt aus formellen Gründen zurück: Einspruchs- und Beschwerdeführer müssten “personenidentisch” sein.

Sonneborn, der sich nach eigenen Angaben immer noch vollkommen personenidentisch fühlt, kritisierte daraufhin in einem dpa-Interview Bundeswahlleiter Roderich Egeler: “Wenn wir an die Macht kommen, ist der Bundeswahlleiter tot!”

Es berichten: Die FAZ, das Greenpeace-Magazin, die SüddeutscheTagesspiegelLegal TribuneBild etc… Und hier noch mal eine Zusammenfassung von Telepolis

© 2008-2018 Die PARTEI München mit den Direktkandidaten zur Landtagswahl 2018
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