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40.000 Teilnehmer bei #NoPAG in München mit Die PARTEI

Die PARTEI war mit dem "Grauen Block" vor Ort und begeisterte alle Teilnehmer an der Großdemo gegen das geplante neue Polizeiaufgabengesetz von Söder , Seehofer und Herrmann. Es war grandios, was die PARTEI Aktivisten, als offizieller Partner des NoPAG Büdnisses, an tollen Plakaten, Sprüchen und dem Leichnwagen mit Sarg den Münchnern und Demoteilnehmern zeigten. Das Wetter spielte mit und so waren wir beim sammeln der fucking Unterstützerunterschriften zur Landtagswahl und Bezirkstagswahl sehr erfolgreich.

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München liebt Die PARTEI und deren Auftritte

Wie jedes Jahr, war Die PARTEI offizieller Partner des Corso Leopold und traf auf liebenswürdige Münchner*innen, die uns sagenhafte 800 Unterstützerunterschriften für die Zulassung zur Landtagswahl und Bezirkstagswahl 2018 gaben. Denn bekanntlich brauchen wir ja 2000 Unterstützerunterschriften für die Zulassung, auf dass wir im Landtagswahlkampf mitspielen können.

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Aktuelle Pressemeldung für Journalisten  

Landeswahlauschuss bestätigt: Die PARTEI ohne Mängel 

München, 3. Juli 2008. Der Landeswahlausschuss der Regierung von Bayern hat heute die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative, kurz: „Die PARTEI“, zur Landtagswahl 2008 zugelassen.

„Ohne Mängel“ befand Landeswahlleiter Karlheinz Anding den Antrag der Partei „DiePARTEI“ auf Zulassung zur Bayerischen Landtagswahl, und so fiel die Abstimmung des Landeswahlausschusses, der mit fünf von sechs Beisitzern beschlussfähig war, einstimmig zu Gunsten der PARTEI aus.

Dabei handelte es sich keineswegs um eine Selbstverständlichkeit, wie sich bei der Beurteilung der Anträge weiterer Landtagswahlkandidaten erweisen sollte. Neben den bereits etablierten Parteien waren beim Landeswahlleiter insgesamt 22 Wahlvorschläge eingegangen, drei davon musste der Landeswahlleiter wegen formaler Fehler ablehnen:

  • die „Freie Bürger Union“, weil Unterlagen fehlten,
  • die „National-Europäische Union“, weil sie keine zustellbare Adresse angegeben hatte, und
  • die „Patriotische Umwelt Partei“, sie war laut Ading aus der Aktion „Rettet die Wale“ hervorgegangen, weil sie keinen Vorstand gewählt hatte.

Eine Enthaltung gab es bei den Republikanern, und bei der „National Sozialistischen Partei Deutschland“ gar zwei.

Einstimmig zugelassen wurden neben "Die PARTEI" dagegen die „Alternative Liste“, die „Anarchistische Pogo-Partei“, die „Bayern Partei“, der „Bürgerblock“, die „Bürgerrechtsbewegung Solidarität“, „Die Violetten für spirituelle Politik“, die „Freie Wähler Bayern“, die „Keine Partei entspricht meinem Wählerwillen“, die „Ökologisch Demokratische Partei“, die „Partei bibeltreuer Christen“, die „Piratenpartei Deutschlands“, die „Rentnerinnen- und Rentner-Partei“ sowie die „Soziale Alternative für Gerechtigkeit.“

Die CDU wäre auch zugelassen, nimmt aber wegen der CSU ihr Wahlvorschlagsrecht nicht wahr.

Die Frage von Gerd Bruckner, Vorsitzender des Landesverbands Bayern der Partei „DiePARTEI“ an den Wahlausschuss, „wie wird man Beisitzer“, beantwortete der stellvertretende Landeswahlleiter Werner Kreuzholz, der zum Schriftführer bestellt worden war: „Die Beisitzer werden vom Landeswahlausschuss aus den bereits zugelassenen Parteien berufen, und zwar in der Reihenfolge derer Wahlergebnisse – die Grünen, die CDU, der CSU in Bayern e.V., Die Linken, FDP und SPD.“

Nachdem den Paragraphen 24 und 25 des Landeswahlgesetzes damit genüge getan war, schloss der Landeswahlleiter die Sitzung. Der Landtagswahl, die in exakt 78 Tagen stattfinden wird, steht als nichts mehr im Wege.

„Mögen die Spiele beginnen“, freute sich Die-PARTEI-Chef Gerd Bruckner. Er findet es schade, dass es die Patriotische Umwelt Partei nicht geschafft hat. „Liebe Freunde von der PUP“, ruft er aus. „Jetzt, wo ihr diese Mal nicht dürft, bitte ich euch, uns, die Partei, mit euren Unterschriften zu unterstützen. In zwei Jahren ist Europawahl, da können wir dann euch helfen.“

Arno Kral

Pressesprecher DiePARTEI LV Bayern und Mitglied des Vorstands

© 2008-2018 Die PARTEI München mit den Direktkandidaten zur Landtagswahl 2018
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