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News

40.000 Teilnehmer bei #NoPAG in München mit Die PARTEI

Die PARTEI war mit dem "Grauen Block" vor Ort und begeisterte alle Teilnehmer an der Großdemo gegen das geplante neue Polizeiaufgabengesetz von Söder , Seehofer und Herrmann. Es war grandios, was die PARTEI Aktivisten, als offizieller Partner des NoPAG Büdnisses, an tollen Plakaten, Sprüchen und dem Leichnwagen mit Sarg den Münchnern und Demoteilnehmern zeigten. Das Wetter spielte mit und so waren wir beim sammeln der fucking Unterstützerunterschriften zur Landtagswahl und Bezirkstagswahl sehr erfolgreich.

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München liebt Die PARTEI und deren Auftritte

Wie jedes Jahr, war Die PARTEI offizieller Partner des Corso Leopold und traf auf liebenswürdige Münchner*innen, die uns sagenhafte 800 Unterstützerunterschriften für die Zulassung zur Landtagswahl und Bezirkstagswahl 2018 gaben. Denn bekanntlich brauchen wir ja 2000 Unterstützerunterschriften für die Zulassung, auf dass wir im Landtagswahlkampf mitspielen können.

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DiePARTEI nimmt Stellung zur Privatisierung der Bundesbahn

Noch gibt es eine Chance den Börsengang zu verhindern - dank der Krise auf dem Börsenparkett. Denn der Steuerzahler wird bei diesem Supergau schon wieder massiv über den Tisch gezogen.

Das BMVBS teilte zur Verschiebung des Börsengangs per Pressemitteilung mit:

Die Teilprivatisierung der Bahn ist kein Selbstzweck. Sie muss der Stärkung des Unternehmens und einer Verbesserung des Angebots für die Bahnkunden dienen. Im derzeitigen Marktumfeld ist ein entsprechender Erlös offensichtlich nicht zu erzielen. Ein Verschleudern von Aktien unter Wert wird es nicht geben. Es ist deshalb unumgänglich, den Börsengang der Bahn zu verschieben."

Aus Sicht der Partei "DiePartei" muss der Börsengang nicht nur verschoben, sondern ganz aufgegeben werden!

Die Deutsche Bahn mit all ihren Gerätschaften, Liegenschaften, Rücklagen, Renten- und Versorgungskassen war seit ihrem Bestehen zu 100 Prozent deutschen Steuerzahlern finanziert worden. Sie den gleichen Menschen auf freiwilliger Basis erneut zu verkaufen, ergibt volkswirtschaftlich keinen Sinn.

Das Argument, nur durch einen Börsengang das nötige Kapital zur Modernisierung beschaffen zu können, ist Augenwischerei: Sie mag einige wenige Großinvestoren dazu bewegen, in Erwartung einer stattlichen Rendite Geld in die Bahn zu stecken – um es danach den Bahnfahrern und –nutzer wieder abknöpfen zu können.

© 2008-2018 Die PARTEI München mit den Direktkandidaten zur Landtagswahl 2018
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