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News

40.000 Teilnehmer bei #NoPAG in München mit Die PARTEI

Die PARTEI war mit dem "Grauen Block" vor Ort und begeisterte alle Teilnehmer an der Großdemo gegen das geplante neue Polizeiaufgabengesetz von Söder , Seehofer und Herrmann. Es war grandios, was die PARTEI Aktivisten, als offizieller Partner des NoPAG Büdnisses, an tollen Plakaten, Sprüchen und dem Leichnwagen mit Sarg den Münchnern und Demoteilnehmern zeigten. Das Wetter spielte mit und so waren wir beim sammeln der fucking Unterstützerunterschriften zur Landtagswahl und Bezirkstagswahl sehr erfolgreich.

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München liebt Die PARTEI und deren Auftritte

Wie jedes Jahr, war Die PARTEI offizieller Partner des Corso Leopold und traf auf liebenswürdige Münchner*innen, die uns sagenhafte 800 Unterstützerunterschriften für die Zulassung zur Landtagswahl und Bezirkstagswahl 2018 gaben. Denn bekanntlich brauchen wir ja 2000 Unterstützerunterschriften für die Zulassung, auf dass wir im Landtagswahlkampf mitspielen können.

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DiePARTEI fordert KfZ-Klassenübergreifendes Konjunkturprogramm

Die Zweifel am Sinn der Abwrackprämie für mindestens neun Jahre alte Gebrauchtwagen mehren sich. Zum einen gibt der ADAC zu bedenken, dass alte Autos der Mittelklasse beim Verkauf als  Gebrauchtwagen deutlich mehr als 2500 Euro bringen. Zum anderen reichen 2500 Euro für die alte Schäse wohl kaum, um sich einen Neuwagen zu kaufen: Wer soll denn den potenziellen Autokäufer die restlichen 80 bis 90 Prozent des Kaufpreises leihen? 

Die Banken wohl kaum, die notleidenden Autohersteller miteingeschlossen. Noch schwerer wiegt aber das volkswirtschaftlich-chauvinistische Argument, 2500 Euro Abwrackprämie seien wohl nur für Käufer ein Anreiz, sich einen neuen Kleinwagen zu kaufen: Die deutsche Autoindustrie stellt derlei Gefährte jedoch nur in homöopathischen Dosen her, die Abwrackprämie käme also in der Hauptsache Autoherstellern aus dem europäischen, japanischen und koreanischen Ausland zugute.Betriebswirtschaftlich ist die Abwrackprämie also für die deutsche Autoindustrie und die mit ihr verbandelten Arbeitsplätze also uninteressant.

Die Partei fordert daher einen volkswirtschaftlichen Kaufanreiz für Autos aller Klassen!

Der einfachste Weg dorthin ist die (zeitlich befristete) Aufhebung aller Geschwindigkeitsverbote auf Landstraßen und Autobahnen. Gebt den Kraftfahrzeugführern und Führerinnen ihre Freiheit zurück, selbst zu entscheiden, wie schnell sie fahren wollen.

Laut Straßenverkehrsordnung sind Fahrer(innen) ohnehin dazu verpflichtet, ihr Tempo den Straßenverhältnissen anzupassen. Und wenn sie sich verschätzen, umso besser, dann gehen Autos aller Klassen kaputt und müssen ersetzt werden. Insbesondere im notleidenden Premium-Segment hilft dies enorm. Nur so klappt auch die Finanzierung der Neuwagen ohne geldklamme Banken: Die obliegt dann nämlich den KfZ-Versicherungen.

Ein weiterer und nicht zu unterschätzender volkswirtschaftlicher Nebeneffekt ersteht aus den eventuell hinzukommenden Personenschäden: Trotz der hohen Sicherheitsstandards moderner Kraftfahrzeuge kann die Aufhebung der Geschwindigkeitsbeschränkungen gesundheitlichen Folgen für Insassen haben, deren Behandlungskosten, aufgrund der jetzt eingeführten Krankenkassen-Pflichtversicherungen, schon vorab gedeckt sind. Darüber hinaus erhöht sich der Selektionsdruck auf Fahrer und Insassen alter Fahrzeuge suboptimaler Sicherheitsausstattung.

So setzt die Abschaffung der Geschwindigkeitsbegrenzungen nicht nur echte Kaufanreize, sondern wirkt volkswirtschaftlich selbstregulierend.Freiheit für Fahrer aller Kfz-Klassen in Deutschland - DiePARTEI gibt Denkanreize und stellt sich der Aufgabe.

© 2008-2018 Die PARTEI München mit den Direktkandidaten zur Landtagswahl 2018
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