Die PARTEI
Kreisverband München-Stadt

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News

Der neue Vorstand des Kreisverbandes München Stadt

Der neugewählte Vorstand introniserite sich am 22.6.2019 im Bürgerheim

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Termine der Ergebnisse aus der Landtagswahl in Bayern

Am 14. Oktober 2018 sind rund 9,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger in Bayern aufgerufen, mit ihrer Erst- und Zweitstimme die 180 Abgeordneten des 18. Bayerischen Landtags zu wählen. Zur Wahl stehen 18 Parteien mit insgesamt 1 923 Bewerberinnen und Bewerbern. Am Wahlabend werden etwa ab 20 Uhr die ersten Schnellmeldungen mit den Ergebnissen der 91 Stimmkreise beim Landeswahlleiter eintreffen und sofort in dessen Internetangebot einsehbar sein. Mit der Bekanntgabe des vorläufigen Landesergebnisses wird ab etwa 24 Uhr gerechnet.

Im Einzelnen stellt sich der Ablauf der Ergebnisermittlung wie folgt dar:

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DiePARTEI fordert KfZ-Klassenübergreifendes Konjunkturprogramm

Die Zweifel am Sinn der Abwrackprämie für mindestens neun Jahre alte Gebrauchtwagen mehren sich. Zum einen gibt der ADAC zu bedenken, dass alte Autos der Mittelklasse beim Verkauf als  Gebrauchtwagen deutlich mehr als 2500 Euro bringen. Zum anderen reichen 2500 Euro für die alte Schäse wohl kaum, um sich einen Neuwagen zu kaufen: Wer soll denn den potenziellen Autokäufer die restlichen 80 bis 90 Prozent des Kaufpreises leihen? 

Die Banken wohl kaum, die notleidenden Autohersteller miteingeschlossen. Noch schwerer wiegt aber das volkswirtschaftlich-chauvinistische Argument, 2500 Euro Abwrackprämie seien wohl nur für Käufer ein Anreiz, sich einen neuen Kleinwagen zu kaufen: Die deutsche Autoindustrie stellt derlei Gefährte jedoch nur in homöopathischen Dosen her, die Abwrackprämie käme also in der Hauptsache Autoherstellern aus dem europäischen, japanischen und koreanischen Ausland zugute.Betriebswirtschaftlich ist die Abwrackprämie also für die deutsche Autoindustrie und die mit ihr verbandelten Arbeitsplätze also uninteressant.

Die Partei fordert daher einen volkswirtschaftlichen Kaufanreiz für Autos aller Klassen!

Der einfachste Weg dorthin ist die (zeitlich befristete) Aufhebung aller Geschwindigkeitsverbote auf Landstraßen und Autobahnen. Gebt den Kraftfahrzeugführern und Führerinnen ihre Freiheit zurück, selbst zu entscheiden, wie schnell sie fahren wollen.

Laut Straßenverkehrsordnung sind Fahrer(innen) ohnehin dazu verpflichtet, ihr Tempo den Straßenverhältnissen anzupassen. Und wenn sie sich verschätzen, umso besser, dann gehen Autos aller Klassen kaputt und müssen ersetzt werden. Insbesondere im notleidenden Premium-Segment hilft dies enorm. Nur so klappt auch die Finanzierung der Neuwagen ohne geldklamme Banken: Die obliegt dann nämlich den KfZ-Versicherungen.

Ein weiterer und nicht zu unterschätzender volkswirtschaftlicher Nebeneffekt ersteht aus den eventuell hinzukommenden Personenschäden: Trotz der hohen Sicherheitsstandards moderner Kraftfahrzeuge kann die Aufhebung der Geschwindigkeitsbeschränkungen gesundheitlichen Folgen für Insassen haben, deren Behandlungskosten, aufgrund der jetzt eingeführten Krankenkassen-Pflichtversicherungen, schon vorab gedeckt sind. Darüber hinaus erhöht sich der Selektionsdruck auf Fahrer und Insassen alter Fahrzeuge suboptimaler Sicherheitsausstattung.

So setzt die Abschaffung der Geschwindigkeitsbegrenzungen nicht nur echte Kaufanreize, sondern wirkt volkswirtschaftlich selbstregulierend.Freiheit für Fahrer aller Kfz-Klassen in Deutschland - DiePARTEI gibt Denkanreize und stellt sich der Aufgabe.

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