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Kurz vor der Landtags- und Bezirkswahl wurden die Münchner auf Die PARTEI eingestimmt

Mit einem neuen Zelt waren wir wieder vor Ort und konnten die heiß begehrten Aufkleber von Die PARTEI unter das Volk bringen und die Münchner darauf aufmerksam machen, dass Die PARTEI bei der Landtasgswahl und Bezirkswahl in Oberbayern auf dem Wahlzettel steht. Wir fanden große Zustimmung In den zahlreichen Gesprächen und man glaubt es kaum, wir hatten zum Schluß nur noch ein paar Sticker und Aufkleber.

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PARTEI Räumkommando am Flaucher in München

Am 11.8. trafen sich Aktivisten von Die PARTEI mit den Münchner*innen am Flaucher und der BR war dabei. Bei diesem Aktionstag räumten wir den braunen Dreck weg. Egal ob Zigarettenkippen, abgerissene Wahlplakate von AfD und CSU, Leihfahrräder oder Bierflaschen. Alles wurde eingesammlt und ordnungsgemäß entsorgt.

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DiePARTEI empfiehlt am 27.9. Die PIRATEN

Liebe(r) Pressevertreter(in),
sehr geehrte Damen und Herren in der Redaktion,

München, 18. September 2009 – Der Landesverband Bayern der Partei „DiePARTEI“ ermutigt seine Mitglieder, bei der Bundestagwahl 2009 die Piraten-Partei zu wählen.

Gerd Bruckner, Vorsitzender des Landesverbands DiePARTEI Bayern: „Wir werden mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln zeigen, dass wir die Demokratie verteidigen. Wir rufen die Bevölkerung, wir rufen unsere Mitglieder auf, zur Bundestagswahl 2009 die Piraten-Partei zu wählen“ oder den Wahlergänzungsaufkleber zu verwenden bzw. gar nicht zur Wahl zu gehen.

Bundesvorsitzender Martin Sonneborn hatte in seiner am 16. September 2009 auf YouTube veröffentlichten Rede erklärt: „Leuten, die darauf aus sind, eine Spaßpartei zu wählen, empfehle ich üblicherweise die FDP oder die Horst-Schlämmer-Partei; und Leute, die ernsthaft wählen wollen, die ermuntere ich, seit heute, die Piraten- oder Porno-Partei um Jörg Tauss zu wählen. Wir hoffen, dass die fünfkommaNull Prozent der Stimmen erhalten. Dann wird unsere Entscheidung, diese Partei zu unterstützen, nämlich beim Bundesverfassungsgericht von Interesse sein.“

Der studierte Politikwissenschaftler und ehemalige Titanic-Chefredakteur Martin Sonneborn kennt sich aus im deutschen Wahlrecht, und er weiß, dass „DiePARTEI“ bei der Wahl zum deutschen Bundestag durchaus Chancen gehabt hätte, nicht nur einzelne Direktkandidaten sondern gar Landesverbände wie den in Hamburg durchzubringen.

Der Bundeswahlleiter Egeler hatte DiePARTEI offenbar aufgrund von Falschinformationen nicht zur Bundestagswahl zugelassen. Den Eilantrag der DiePARTEI auf Zulassung zur Bundestagswahl haben die Verfassungsrichter in Karlsruhe zwar bereits abgelehnt aber gleichzeitig darauf verwiesen, dass neben dem Gang vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte die Möglichkeit bleibe, die Bundestagswahl im Nachhinein anzufechten. Das werden wir tun.

Mit der Unterstützung der Piraten-Partei rückt die Anfechtung ein Stück näher. Sonneborn: „Wir können dann dokumentieren, dass wenn wir auf den Wahlzetteln gewesen wären, und nicht zur Unterstützung der Piratenpartei aufgerufen hätten, wir das Ergebnis geändert hätten – und in diesem Fall muss die Wahl wiederholt werden. Wir lassen Titanic-Leser bereits abstimmen, ob sie lieber Dienstags vormittags oder Donnerstag nachmittags wählen würden, Oktober November irgendwann Weihnachten, mit egal, wir sind da ganz demokratisch, und ich bitte deshalb alle Leute draußen an den Geräten, die Piraten-Partei zu wählen, das ist dann auch schön dokumentiert hier fürs Bundesverfassungsgericht.“

Als Ergänzung dazu teilt der Landesvorsitzende in Bayern, Gerd Bruckner, mit, dass DiePARTEI zwar nicht alle Belange der Piraten unterstützen kann (die PARTEI-Mitgleider leben z.T. vom Internet), als Kontrapunkt zu Schäubles Visionen sind die Piraten allerdings hervorragend geeignet, den schlimmsten Auswüchsen in der virtuellen Welt des Internet Einhalt zu gebieten. Denn Die PARTEI wurde bekanntlich vom Bundeswahlleiter zur Bundestagswahl verboten. Die OSZE beobachtet den Vorgang.

Um alle anderen Dinge, ausser der Internetfreiheit, wird Die PARTEI sich kümmern und deshalb schon heute den Piraten eine Fraktionsgemeinschaft bei Wiederholung der Wahl anbieten. Denn die Schnittmenge ist gigantisch groß, was den Freiheitsdurst der Piraten und Die PARTEI betrifft. Selbst einzelne Programmteile der Pauli Partei "Freie Union" sind seit Jahrhunderten im Parteiprogramm von DiePARTEI enthalten, so dass mit Pauli und den Piraten eine farbenreiche Koalition oder Fraktionsgemeinschaft möglich ist.

Der Landesvorsitzende: "Die sogenannten kleinen Parteien haben alle das gleiche Ziel: CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne und Linke von der Macht unter Mißbrauch des Minderheitenschutzes in die Schranken zu weisen. Deshalb ist ein Zweckbündnis richtig und in keiner Partei ist jede Forderung falsch. Das heraus zu arbeiten ist Aufgabe von Die PARTEI und allen Kleinparteien, um das gemeinsame Ziel schnell zu erreichen. Eigenbrödelei und Ausschluss von der Macht und deren Sponsoren bringt dem Bürger nichts und den Mitgliedern der Kleinparteien eben so wenig. In vier Jahren muss die politische Landschaft deshalb völlig anders aussehen und ein neues Sammelbecken für Nichtwähler und Demokraten entstehen, deren gemeinsames Ziel die Freiheit des Bürgers und die totale Transparenz der Politik ist."

Für Ihr Interesse und eine Berücksichtigung dieser Pressemeldung danken wir.

Mit freundlichen Grüßen

Gerd Bruckner
Landesvorsitzender DiePARTEI in Bayern

 

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