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Landesparteitag für PARTEI-Mitglieder

Nach zwei Jahren ist es wieder so weit und deshalb hat der Landesvorstand per Newsletter alle bairischen Mitglieder darüber informiert, dass am 17.3. die Neuwahl eines Vorstands ansteht und alle bairischen Mitglieder herzlich eingeladen sind, sich einzubringen und sich zu beteiligen. Er teilt wie folgt mit:

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Die PARTEI auf der SIKO am 17.2.18 in München

Jedes Jahr das Gleiche. Die Waffenschieber, Waffenhersteller und Waffenlieferanten treffen sich hinter geschlossenen Türen mit der Politik und die Politiker halten Reden ohne nennenswerten Nährwert. Was ist auch anderes von der mittlerweile 54. Sicherheitkonferenz zu erwarten gewesen und deshalb fand am 17.2. der obligatorische Demozug mit 4000 Teilnehmern auch bei Schnee und Kälte durch die Innenstadt Münchens statt.

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Pressemitteilung zum Landesparteitag am 11.9.2010

Die PARTEI (Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und Basisdemokratische Initiative), gegründet im Jahre 2004 von der Redaktion des Faktenmagazins Titanic, traf sich am vergangenen Samstag in der Landeshauptstadt, um Bilanz aus zwei Jahren Basisarbeit zu ziehen und sich für die weitere politische Umgestaltung des Freistaates aufzustellen.

Knapp 40 Mitglieder und Gäste versammelten sich im Kongressgarten in unmittelbarer Nähe der im Aufbau befindlichen Wiesn. Auch durchweg bayernkritische Franken quälten sich hierher. Bei reichlich Bier (bis zu 3,5% weniger als bei vergleichbaren CSU-Veranstaltungen) und noch mehr Fakten (bis zu 68% mehr als bei vergleichbaren CSU-Veranstaltungen) wurde rekapituliert, was schon erreicht wurde und konstatiert, was noch zu erreichen ist. Themenschwerpunkte waren das undemokratische Rauchverbot in bayerischen Gaststätten, die Legalisierung aller psychoaktiven Substanzen sowie das Erinnern an die demokratiefeindliche Einstellung des Bundeswahlleiters Roderich Egeler, der die Teilnahme der Partei Die PARTEI an der Bundestagswahl 2009 verhinderte. Es wurde zudem die Münchner realpolitische Plattform in der Partei Die PARTEI gergründet.

In Hetzreden gegen den Jesuitenschößling und Gutmenschen Sebastian Frankenberger, einem bekennenden Nicht-Kneipenbesucher, der aus reiner Böswilligkeit und missverstandenem Missionseifer das bayerische Rauchverbot durchzuprügeln half, sollte daran erinnert werden, auf welchem Boden Freiheit gedeiht: Nicht mehr auf dem bayerischen. Aus Zeitgründen wurde jedoch beschlossen, auf Frankenberger nicht einzugehen. Er ist es nicht wert.

Die erklärte Genusspartei Die PARTEI setzt sich ebenfalls für die Legalisierung kriminalisierter psychoaktiver Substanzen ("Drogen") ein, wie der stellvertretende Landesvorsitzende Peter Hoffmann in seiner Rede darlegte. Es ging ihm vor allem darum, gesundheitliche Schäden von Konsumenten zu verhindern, die etwa durch Streckstoffe entstehen. Das Motto: "WAS REIN KOMMT MUSS AUCH REIN BLEIBEN"

Die Verfassungsfeindliche Plattform in der PARTEI, 2008 in Nürnberg gegründet, um eine Überwachung durch den Verfassungsschutz zu erwirken und damit uns selbst den bürokratischen Aufwand von Berichten und Dokumentationen zu ersparen, rief zum Ende der Veranstaltung zur feierlichen Verbrennung des Grundgesetzes auf. Unter den Augen von etwa drei Dutzend Punks schritten die Teilnehmer des Landesparteitags zu dieser symbolischen Geste, um gegen die Nichtzulassung zur Bundestagswahl zu demonstrieren. Die realpolitische Plattform unterstützte diese Aktion als Zeichen erster realpolitischer Orientierung gegenüber bloßer Symbolpolitik.

Die interne Struktur des Landesverbands Bayern hat sich nicht wesentlich geändert: In den Vorstandswahlen wurde der alte erste Vorsitzende Gerd Bruckner genauso bestätigt wie der zweite Vorsitzende Peter Hoffmann und der Generalsekretär Bernd Sandner. Der neue Pressesprecher der Partei Die PARTEI ist der Nürnberger Student Dennis Schmolk.

Die wegweisenden Ergebnisse des Parteitags sowie ein motivierendes Grußwort des Großen Vorsitzenden Martin Sonneborn (Berlin) lassen alle bayerischen PARTEI-Mitglieder positiv in die Zukunft sehen.

© 2008-2018 Die PARTEI München mit den Direktkandidaten zur Landtagswahl 2018
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