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News

Die PARTEI auf der SIKO am 17.2.18 in München

Jedes Jahr das Gleiche. Die Waffenschieber, Waffenhersteller und Waffenlieferanten treffen sich hinter geschlossenen Türen mit der Politik und die Politiker halten Reden ohne nennenswerten Nährwert. Was ist auch anderes von der mittlerweile 54. Sicherheitkonferenz zu erwarten gewesen und deshalb fand am 17.2. der obligatorische Demozug mit 4000 Teilnehmern auch bei Schnee und Kälte durch die Innenstadt Münchens statt.

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Landesparteitag für PARTEI-Mitglieder

Nach zwei Jahren ist es wieder so weit und deshalb hat der Landesvorstand per Newsletter alle bairischen Mitglieder darüber informiert, dass am 17.3. die Neuwahl eines Vorstands ansteht und alle bairischen Mitglieder herzlich eingeladen sind, sich einzubringen und sich zu beteiligen. Er teilt wie folgt mit:

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Warum die Premiere des Wahlleiters zur Farce geriet

Der neue Bundeswahlleiter hatte seinen ersten großen Auftritt - und der ging gründlich daneben. Der deutsche Chefstatistiker gab sich bei der Zulassung der Parteien zur Bundestagswahl eine peinliche Blöße. Das Theater zeigt: Das Verfahren muss reformiert werden.

In dem aussergewöhnlich sachkundigen Beitrag von Dietmar Hipp wird nun erstmals auch in den Medien von der Farce des Bundeswahlausschusses und insbesondere des Herrn Bundeswahlleiters Egeler gesprochen.

Hipp weiter: Die Kritik war drastisch, wie es sich für eine Satire-Partei gehört. Er finde es "erstaunlich, dass in einer gefestigten Demokratie eine solche Farce möglich ist", sagte der Berufssatiriker Martin Sonneborn, nachdem der Bundeswahlausschuss den Einspruch seiner Partei Die Partei abgelehnt hatte, mit dem diese doch noch die Zulassung zur Bundestagswahl erreichen wollte.

Lesenswert - Der komplette Beitrag ist in Spiegel online hier zu finden.

Hinweis: Der Bundestag hat den Redebeitrag von Martin Sonneborn mittlerweile wohl zensiert und die Tonspur gelöscht. Unglaublich - Demokratur a la Putin. Welcome im Neuen Deutschland unter Merkel.

 

 

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