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News

Christopher Street Day in München mit Die PARTEI

Es war am 14. und 15.Juli 2018 so weit. Es ging auf die Straße und Bunt wurde zum neuen Grau. Eben, der graue Block von Die PARTEI. Es gelang auch dieses Jahr Leben, Schwule, Heteros und Transgenders für Die PARTEI zu gewinnen und so klappte es wieder für die anstehende Zulassung zur Landtags- und Bezirkswahl die letzten Unterstützerunterschriften zu gewinnen.

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40.000 Teilnehmer bei #NoPAG in München mit Die PARTEI

Die PARTEI war mit dem "Grauen Block" vor Ort und begeisterte alle Teilnehmer an der Großdemo gegen das geplante neue Polizeiaufgabengesetz von Söder , Seehofer und Herrmann. Es war grandios, was die PARTEI Aktivisten, als offizieller Partner des NoPAG Büdnisses, an tollen Plakaten, Sprüchen und dem Leichnwagen mit Sarg den Münchnern und Demoteilnehmern zeigten. Das Wetter spielte mit und so waren wir beim sammeln der fucking Unterstützerunterschriften zur Landtagswahl und Bezirkstagswahl sehr erfolgreich.

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Landeswahlausschuss-Sitzung am 31.7.2009 in München

Heute, am 31.7.09 um 10:00 - 11:30 war offizielle Sitzung beim Landeswahlleiter, Herrn Andig, und seinen Beisitzern. Die Crew um den Landeswahlleiter ist uns ja wohlgesonnen noch aus dem Landtagswahlkampf. Der Vertreter der FDP  im Landeswahlausschuss war als einziger abwesend. War wohl im Flieger unterwegs. Es ist ja hoffentlich nicht schon wieder einer gesprungen. Der Wahlausschuss war trotzdem abstimmungsfähig.

Die PARTEI war offiziell eingeladen, weil die Formalien wunderbar erfüllt wurden (bis auf die 2000 Unterstützerunterschriften) und als Vertrauensmann von Die PARTEI in Bayern hatte der Vertrauensmann und Landesvorsitzende Rederecht, was von Gerd Bruckner genutzt wurde, um seinen Protest zum Ausdruck, dass Die PARTEI beim Sammeln der Unterstützerunterschriften mit dem Bundeswahlausschuss-Ergebnis (siehe Pressemeldung zum Bundeswahlausschussentscheid ) behindert wurde und Die PARTEI gegen die Demokratie nach Gutsherrenart ist.

Dabei zitierte Gerd Bruckner das Grundgesetz und das Bundesverfassungsgericht. Die 8 Unterstützerunterschriften die mit den Anlagen/Formularen eingereicht wurden, hatten lediglich Protestcharakter mit dem Hinweis, dass Die PARTEI in Bayern sehr wohl mehr Unterstützerunterschriften habe, diese aber zwecks Bundeswahlausschuss nicht einreichte. Der Protest wurde zur Kenntnis genommen, änderte aber nichts an der Tatsache, dass wir wegen dem Bundeswahlausschuss nicht zugelassen werden.

Doch Die PARTEI hat noch nicht verloren (am 6.8. ist Bundeswahlausschusssitzung in Berlin mit Martin Sonneborn und unserem Bundesjustiziar Tim Werner) und was die Formalien betrifft, ist Die PARTEI dank ihrer Erfahrungen aus der Landtagswahl (Der Polit-Guide des Landesvorsitzenden hilft) in top Form und hatte sonst keine Mängel.

Die "Freie Union" (Pauli-Partei) hat es ebenfalls niht zur Zulassung in Bayern, trotz 2000 Untersützerunterschriften, geschafft und hätte den Polit-Guide wohl besser vorher gelesen.

Grund: Frau Dr. Pauli hatte ein Formblatt nicht unterschrieben und teilte ihrer Stellvertreterin wohl per Telefonat mit, dass die Unterschrift für Frau Dr. Pauli von ihr unterschrieben werden soll und das ist nicht möglich! Frau Dr. Pauli war Versammlungsleiter in München und musste die Formulare selber unterzeichnen.

Die Freie Union Aktivisten waren vor Ort natürlich mehr als stinksauer, so dass der Flyer für den PARTEI-Film überreicht werden konnte.

Die APPD hatte ihre Unterlagen beim Landeswahlleiter erst gar nicht eingereicht, so dass eine Ablehnung erst gar nicht notwendig war.

Es sind somit 19 Landeslisten zugelassen:

Zugelassene Landeslisten (Reihenfolge auf dem Stimmzettel)

Nr. Name Kurzbezeichnung

1 Christlich-Soziale Union in Bayern e.V. CSU
2 Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD
3 Freie Demokratische Partei FDP
4 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN GRÜNE
5 DIE LINKE DIE LINKE
6 Nationaldemokratische Partei Deutschlands NPD
7 DIE REPUBLIKANER REP
8 Familien-Partei Deutschlands FAMILIE
9 Bayernpartei BP
10 Partei Bibeltreuer Christen PBC
11 Bürgerrechtsbewegung Solidarität BüSo
12 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands MLPD
13 CHRISTLICHE MITTE - Für ein Deutschland nach  GOTTES Geboten CM
14 DEUTSCHE VOLKSUNION DVU
15 Die Violetten - für spirituelle Politik DIE VIOLETTEN
16 Mensch Umwelt Tierschutz Die Tierschutzpartei
17 Ökologisch-Demokratische Partei / Bündnis für Familien ödp
18 Piratenpartei Deutschland PIRATEN
19 Rentnerinnen und Rentner Partei RRP

Zurückgewiesene Landeslisten

- Rentner-Partei-Deutschland (RENTNER)
- Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
- Freie Union

© 2008-2018 Die PARTEI München mit den Direktkandidaten zur Landtagswahl 2018
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