Rattenberger Str. 31  81373 München

Telefon 089.74 60 106

Öffnungzeiten: wochentags 10:00 - 17:00

Termine

Mai 2018
Mo Di Mi Do Fr Sa So
30 1 2 3 4 5 6
7 8 9 10 11 12 13
14 15 16 17 18 19 20
21 22 23 24 25 26 27
28 29 30 31 1 2 3

News

40.000 Teilnehmer bei #NoPAG in München mit Die PARTEI

Die PARTEI war mit dem "Grauen Block" vor Ort und begeisterte alle Teilnehmer an der Großdemo gegen das geplante neue Polizeiaufgabengesetz von Söder , Seehofer und Herrmann. Es war grandios, was die PARTEI Aktivisten, als offizieller Partner des NoPAG Büdnisses, an tollen Plakaten, Sprüchen und dem Leichnwagen mit Sarg den Münchnern und Demoteilnehmern zeigten. Das Wetter spielte mit und so waren wir beim sammeln der fucking Unterstützerunterschriften zur Landtagswahl und Bezirkstagswahl sehr erfolgreich.

Weiterlesen ...

München liebt Die PARTEI und deren Auftritte

Wie jedes Jahr, war Die PARTEI offizieller Partner des Corso Leopold und traf auf liebenswürdige Münchner*innen, die uns sagenhafte 800 Unterstützerunterschriften für die Zulassung zur Landtagswahl und Bezirkstagswahl 2018 gaben. Denn bekanntlich brauchen wir ja 2000 Unterstützerunterschriften für die Zulassung, auf dass wir im Landtagswahlkampf mitspielen können.

Weiterlesen ...

Unterstützen

Unterstützen

Jetzt geht es zum Bundesverfassungsgericht +++ mitmachen und Bundestagswwhal wiederholen

Die PARTEI wurde bekanntlich vom Bundeswahlausschuss von der Teilnahme an der Bundestagswahl 2009 ausgeschlossen. Dagegen hat Die PARTEI Einspruch erhoben, weil die Gründe lächerlich und wegen falscher Tatsachen unbegründet war. Nun wurde der Einspruch vor dem Bundestag naturgemäß von den gleichen Parteien, die im Bundeswahlausschuss vertreten waren, wieder abgelehnt, so dass es nun zum Bundesverfassungsgericht geht und WIR DICH dazu brauchen.

 

Dazu brauchen wir nun jede Stimme bzw. Beteiigungsanzeige, die wir gegenüber dem Bundesverfassungsgericht nun aussprechen, um dem Antrag den nötigen Nachdruck zu verleihen.

Grund: Erst nach durchlaufen durch alle Instanzen (das ist nun geschehen) ist der Einspruch gegen die Bundestagswahl 2009 möglich geworden. Dass die Staatsdiener den nötigen Respekt durfch langatmige Bearbeitungszeiten vermissen lassen ist nicht neu.

Deshalb ist der Witz: "Treffen sich zwei Beamte auf der Straße. Sagte der eine zum anderen: Ich verstehe gar nicht, dass die Bevölkerung was gegen uns hat - wir tun doch gar nichts" treffsicher platziert ist und in vielen Fällen seine Begründung findet.

Die Postkarten-Aktion "Where is my vote" war bereits erfolgreich und hat das Bundesverfassungsgericht zum Nachdenken gebracht, weil das Selbstbestimmungsrecht des einzelnen Bürgers durch den Bundeswahlausschuss aufgehoben wurde. Egeler - Du wirst uns noch kennen lernen. Ehrenwort.

DESHALB: Bitte an der Aktion beteiligen und anderen bescheid geben. Das Blatt ist hier zum Downlolad und muss an:

Titanic
Sophienstraße 8
60487 Frankfurt

gesandt werden.

Der Bundesvorstand der PARTEI erklärt heute dazu folgendes:

"Bundestagspräsident Lammert hat den Einspruch der PARTEI gegen die Bundestagswahl 2009 zurückgewiesen. Selbstverständlich fechten wir dieses unseriöse Vorgehen vor dem Bundesverfassungsgericht an. Wir klagen auf eine Wiederholung der Bundestagswahl – und sehen im Urteil des höchsten deutschen Gerichts eine gute Möglichkeit für die Bundesrepublik, sich des Problems der FDP auf eine elegante Weise zu entledigen."

Voraussetzung für die Klage, die durch einen renommierten Staatsrechts-Professor geführt wird, ist die Unterstützung durch wahlberechtigte Bürger. Bitte füllen Sie deshalb die "Beitrittserklärung zur Wahlprüfungsbeschwerde" aus und schicken Sie diese spätestens am 2.12. per Post an: TITANIC, Sophienstraße 8, 60487 Frankfurt, Stichwort: "Auf Wiedersehen, FDP!"

Die Einsender der ersten 100 eingehenden, korrekt ausgefüllten Beitrittserklärungen schreiben deutsche Rechtsgeschichte; Kosten entstehen ihnen dabei keine.

© 2008-2018 Die PARTEI München mit den Direktkandidaten zur Landtagswahl 2018
Back to Top

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Mehr zu Cookies finden Sie hier.

  Ich akzeptiere cookies dieser Seite.
EU Cookie Directive Information